Massnahmearten

Sicherungsentzug

Der Sicherungsentzug ist ein Ausweisentzug auf unbestimmte Dauer und erfolgt aus Gründen der Verkehrssicherheit wegen eines Fahreignungsmangels (Krankheit/Gebrechlichkeit, Sucht, Charakterdefizit).

Besteht bei einer Person der Verdacht auf eine verkehrsrelevante Fahrunfähigkeit (Alkohol-, Betäubungsmittel-, Arzneimittel-, Gesundheits- oder Charakterproblematik), so muss der Führerausweis bis zur Abklärung von allfälligen Ausschlussgründen vorsorglicherweise auf unbestimmte Zeit entzogen werden (sog. vorsorglicher Entzug). Es handelt sich um einen Zwischenentscheid, der die Verkehrssicherheit während der Abklärung der Verdachtsmomente bezüglich der fehlenden Fahreignung sicherstellen soll. Diese Abklärung hat bei Suchtverdacht oder bei gesundheitlichen Fragestellungen in aller Regel am Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRMZ) zu erfolgen, bei einer charakterlichen Abklärung bei einer anerkannten verkehrspsychologischen Untersuchungsstelle. Die Kosten der Untersuchung gehen zu Lasten der betroffenen Person (in der Regel keine Übernahme durch Krankenkassen) und sind im Voraus mit dem entsprechenden Institut zu regeln. Sobald das Ergebnis der Untersuchung vorliegt und die betroffene Person die Gelegenheit zur Stellungnahme wahrgenommen hat, kann über die definitive Administrativmassnahme entschieden werden.

Wird die Fahreignung von der begutachtenden Stelle bejaht, so wird der Zwischenentscheid (vorsorglicher Entzug des Führerausweises) aufgehoben und, sofern Verkehrsregeln verletzt worden sind, durch einen Warnungsentzug für eine dem Verschulden angepasste Entzugsdauer ersetzt (mit Wirksamkeit ab vorsorglichem Entzug resp. ab polizeilicher Abnahme) und gegebenenfalls die Wiedererteilung des Führerausweises mit Auflagen verknüpft.

Wird die Fahreignung hingegen verneint, so wird der Zwischenentscheid (vorsorglicher Entzug des Führerausweises) aufgehoben, ein Sicherungsentzug auf unbestimmte Dauer angeordnet (bis zum Wegfall des Fahreignungsmangels) und - bei Verkehrsregelverletzungen - eine Sperrfrist verfügt. Die Wiedererteilung des Führerausweises wird vom Ablauf der allfälligen Sperrfrist sowie von einem günstig lautenden verkehrsmedizinischen bzw. verkehrspsychologischen Gutachten abhängig gemacht.

Von einem Sicherungsentzug (und allermeist auch von einem vorsorglichen Entzug) sind in der Regel alle Haupt-, Unter- und Spezialkategorien im Führerausweis betroffen.