Massnahmearten

Warnungsentzug

Wurden Verkehrsregeln verletzt, die - strafrechtlich - nicht im Ordnungsbussenverfahren erledigt werden können, oder einen Verkehrsunfall verursacht, so wurde in der Sprache des Gesetzes eine leichte, eine mittelschwere oder eine schwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften begangen. Die Polizeiorgane rapportieren daher an die örtlich zuständige Strafbehörde (Polizeirichteramt, Statthalteramt, Staatsanwaltschaft etc.). Im Strafverfahren kommt es alsdann zum Entscheid über die Strafe (Busse, Geldstrafe, Freiheitsstrafe etc.).

Parallel zum Strafverfahren leitet die Administrativmassnahmebehörde des Wohnsitzkantons (Strassenverkehrsamt) das Massnahme-Verfahren ein.

Vor dem Erlass einer Administrativmassnahme wird der betroffenen Person das „Rechtliche Gehör“ gewährt.

Bei der Festsetzung der Entzugsdauer sind die gesetzlichen Mindestentzugsdauern zu beachten, die von Gesetzes wegen nicht unterschritten werden dürfen. Ausserdem sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Es muss namentlich sowohl das Verschulden und die Gefährdung der Verkehrssicherheit berücksichtigt werden als auch der fahrerische Leumund der betroffenen Person sowie eine allfällige, überdurchschnittliche berufliche Massnahmeempfindlichkeit.
Im Zusammenhang mit dem fahrerischen Leumund einer Person gilt es speziell zu beachten, dass das Gesetz die Mindestentzugsdauern für Personen, die innerhalb von zwei bis fünf Jahren nach früheren Administrativmassnahmen erneut relevante Widerhandlungen begehen, deutlich länger ansetzt (sog. Kaskadensystem).

Sobald der Fall spruchreif ist, wird die entsprechende Verfügung erlassen (Verwarnung, Entzug, Anordnung von Verkehrsunterricht, Anordnung einer neuen Führerprüfung, Anordnung von Auflagen etc.).